Die Bundesregierung plant ein Ermächtigungsgesetz …

… könnte man meinen, wenn man den viralen Schlagzeilen und Nachrichten glaubt, die aktuell wieder die Runde in sozialen Medien machen.

Der Anlass ist der Entwurf für eine Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), die aktuell im Bundestag debattiert wird. Der Anlass für die Überarbeitung ist die aktuelle Corona-Pandemie.

In den christlichen Netzwerken in den sozialen Medien wird ein dringender Gebetsaufruf vom „Gottes Haus“ verbreitet, der vor den anstehenden Änderung warnt und zu Gebet und Fasten aufruft, um diese Gesetzesänderung zu stoppen.

Ist dieser Gesetzesentwurf aber wirklich so gefährlich, wie das Video vermittelt? Ich habe da meine Anfragen. Diese habe ich in einem Video verarbeitet, in dem ich sowohl den Entwurf als auch die Kritik am Entwurf analysiere und bewerte.

Im Gebetsaufruf wird nur auf den Entwurf für die Änderungen am Gesetz Bezug genommen. Für die Einordnung ist es aber wichtig, die Änderungen im Kontext zu betrachten. Ich habe mir daher die Mühe gemacht, die geplanten Änderungen transparent in den aktuellen Gesetzestext einzuarbeiten. So hat man einen besseren Überblick über das ganze geplante Gesetz.


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